Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: November 2017

1. Allgemeines:

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen von

Annegret Muscatello
Kleiner Italiener e.K.
Kapuzinerstr. 25
89407 Dillingen
Deutschland
Telefon:09071-703086
Telefax:09071-5038314
E-Mail: info@kleiner-italiener.de
Internet: www.kleiner-italiener.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 127756038

(nachstehend „Verkäufer“) betreffend die Webseite www.kleiner-italiener.de

1. Allgemeines:

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden, unabhängig von der Art der Bestellung (Telefon, Fax, E-Mail, Internet).
(2) Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB.
(3) Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.

2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss:
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden auf der Webseite www.kleiner-italiener.de Delikatessen und Feinkost aus Italien zum Kauf an.
(2) Preisauszeichnungen auf der Webseite stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „x“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „Kasse“. Bitte geben Sie dann Ihre persönlichen Daten ein. Am Ende des Bestellvorganges erhalten Sie eine Übersicht über Versandkosten und den Endpreis und wie dieser sich zusammensetzt. Der Vorgang lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Mit der Bestellbestätigung informiert Sie der Verkäufer darüber, dass Ihre Bestellung eingegangen ist. Sie stellt noch keine verbindliche Annahme Ihres Angebots dar.
Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Dies geschieht entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Email oder mit der Anlieferung der Ware bei Ihnen.
(3) Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nehmen darf.
(4) Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Sie können den Vertragstext sichern, indem Sie das Angebot über die Druckfunktion Ihres Browsers durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherung des Vertragstextes in wiedergabefähiger Form müssen Sie selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).

3. Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung.
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 
(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten in Höhe von 5,90 € pro Bestellung bis 20 kg und 9,90 € pro Bestellung bis 30kg, sofern die Ware mit  Paketdienst befördert werden kann. Ansonsten erfolgt die Berechnung nach Aufwand mittels gesonderter Vereinbarung (z.B. über die Versendung durch eine Spedition). Lieferungen an eine Lieferadresse, die 300 € Warenwert übersteigen, erfolgen kostenfrei. 
Für Bestellungen über 50 € bietet der Verkäufer im Umkreis von 15 km von Dillingen einen kostenfreien Lieferservice nach individueller Absprache mit dem Kunden an.
(3) Sofern nicht abweichend vereinbart, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Kunden per Vorauskasse auf das im Bestellprozess angegebene Konto zu überweisen. 
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

4. Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. 
(2) Auf die jeweiligen Lieferzeiten wird auf der jeweiligen Produktseite ausdrücklich hingewiesen. 
(3) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

5. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Annegret Muscatello
Kleiner Italiener e.K.
Kapuzinerstr. 25
89407 Dillingen
Telefax: 09071-5038314
Email: info@kleiner-italiener.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. 
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Gründe für das Nichtbestehen und für vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht:
Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Bei Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat.
Das Widerrufsrecht im Fernabsatz erlischt vorzeitig:
Bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

7. Gewährleistung
(1) Alle Bilder, die für die Online-Warenpräsentation von Verkäufer genutzt werden, sind Beispielfotos und dienen nur der Veranschaulichung. Sie stellen die jeweilige Ware nicht in jedem Fall naturgetreu dar. Maßgeblich ist die Beschreibung der Ware.
(2) Für die Gewährleistungsansprüche des Kunden gilt Folgendes als vereinbart:
1. Der Verkäufer haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nichts Anderes bestimmt ist. 
2. Ist ein Mangel aufgetreten, kann der Kunde während der Gewährleistungszeit zunächst kostenlose Nachbesserung verlangen. Schlägt diese fehl, kann er den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Das Rücktrittsrecht ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Mangel nur unerheblich ist.
3. Bei Weinen stellen natürliche Ausscheidungen wie Kristalle, Weinstein oder Depot keine Abweichungen vom vertraglich vorgesehenen Leistungsumfang und damit keine Mängel dar. 
(3) Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß Punkt 4 (5) ordnungsgemäß nachgekommen ist.

8. Haftung:
Die Schadensersatzpflicht des Verkäufers ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, einschließlich dem Vorsatz und der groben Fahrlässigkeit seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Soweit keine vorsätzliche Pflichtverletzung vorliegt, ist die Haftung jeweils auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt.
Davon unberührt bleiben die Haftung wegen Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie die Haftung bei arglistiger Täuschung oder der Übernahme einer Garantie.

9. Datenschutz
Die von Ihnen angegebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ihre Bestandsdaten werden ausschließlich zur Abwicklung und Durchführung Ihrer Bestellung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert und verarbeitet.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

11. Salvatorische Klausel
Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.